BGH 1 StR 332/07 - 25. Juli 2007 (LG Nrnberg-Frth)  hrr-strafrecht.de Navigation ausblenden HRR-Strafrecht.de Aktuelle Ausgabe Archiv bersicht HRRS-Ausgaben Aufstze und Anmerkungen (mit Volltextsuche) Monographien Rechtsprechung Dokumentation Die Idee Verfahrensdokumentationen Einzeldokumente ber uns Unser Konzept HRRS zitieren Publizieren Redaktionelle Richtlinien Redaktion Stndige Mitarbeiter Kontakt Impressum Datenschutz
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HRRS-Nummer: HRRS 2007 Nr. 829 Bearbeiter: Karsten Gaede Zitiervorschlag: BGH, 1 StR 332/07, Beschluss v. 25.07.2007, HRRS 2007 Nr. 829
BGH 1 StR 332/07 - Beschluss vom 25. Juli 2007 (LG Nrnberg-Frth)
Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (Hang auch ohne Depravation).
 64 StGB
Leitsatz des Bearbeiters
Von einem Hang ist auszugehen, wenn eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurckgehende oder durch bung erworbene intensive Neigung besteht, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, wobei diese Neigung noch nicht den Grad physischer Abhngigkeit erreicht haben muss.
"Im berma" bedeutet, dass der Tter berauschende Mittel in einem solchen Umfang zu sich nimmt, dass seine Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfhigkeit dadurch erheblich beeintrchtigt wird (BGH NStZ-RR 2006, 103; 2003, 106 st.
Rspr.).
Ein Hang im Sinne des  64 StGB setzt keine Depravation voraus.
Dem Fehlen einer Depravation kann jedoch, ebenso wie dem Vorliegen einer Depravation, in diesem Zusammenhang eine nicht unerhebliche indizielle Bedeutung zukommen (vgl. in diesem Sinne BGHR StGB  64 Nichtanordnung 1).
Entscheidungstenor
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Nrnberg-Frth vom 8. Mrz 2007 wird als unbegrndet verworfen, da die Nachprfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat ( 349 Abs.
2 StPO).
Der Beschwerdefhrer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.
Ergnzend bemerkt der Senat:
1 Von Rechts wegen ist nichts dagegen zu erinnern, dass die Strafkammer davon abgesehen hat, die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt anzuordnen ( 64 StGB).
Voraussetzung fr eine solche Unterbringung ist unter anderem ein Hang, berauschende Mittel im berma zu sich zu nehmen.
Von einem Hang ist auszugehen, wenn eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurckgehende oder durch bung erworbene intensive Neigung besteht, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, wobei diese Neigung noch nicht den Grad physischer Abhngigkeit erreicht haben muss.
"Im berma" bedeutet, dass der Tter berauschende Mittel in einem solchen Umfang zu sich nimmt, dass seine Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfhigkeit dadurch erheblich beeintrchtigt wird (BGH NStZ-RR 2006, 103; 2003, 106 st.
Rspr.).
Der Senat stellt klar, dass ein Hang im Sinne des  64 StGB keine Depravation voraussetzt.
Dem Fehlen einer Depravation kann jedoch, ebenso wie dem Vorliegen einer Depravation, in diesem Zusammenhang eine nicht unerhebliche indizielle Bedeutung zukommen (vgl. in diesem Sinne BGHR StGB  64 Nichtanordnung 1).
2 Das Vorliegen eines Hangs zur Einnahme von Drogen im berma ist den Urteilsgrnden hier nicht zu entnehmen.
Die Strafkammer stellt fest, dass sich die Entwicklungsdefizite und der dissoziale Lebensstil beim Angeklagten bereits frhzeitig gezeigt htten und nicht auf einem Betubungsmittelmissbrauch beruht htten.
Nach den Urteilsgrnden ist schlielich auch ein symptomatischer Zusammenhang zwischen dem Drogenkonsum des Angeklagten und den Taten nicht gegeben.
Der Angeklagte hatte sich mit seinen jeweiligen Mitttern unabhngig von seinem aktuellen Suchtverlangen jeweils spontan, wenige Stunden vor den Taten, zu deren Ausfhrungen entschlossen.
HRRS-Nummer: HRRS 2007 Nr. 829 Externe Fundstellen: NStZ 2007, 697; NStZ-RR 2008, 7 Bearbeiter: Karsten Gaede Ein Service der Rechtsanwaltskanzlei Strate und Ventzke, Hamburg.
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