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HRRS-Nummer: HRRS 2019 Nr. 304 Bearbeiter: Karsten Gaede/Marc-Philipp Bittner Zitiervorschlag: BGH, 4 StR 432/18, Urteil v. 31.01.2019, HRRS 2019 Nr. 304
BGH 4 StR 432/18 - Urteil vom 31. Januar 2019 (LG Mnster)
Vorsatz (bedingter Ttungsvorsatz; Gefhrdungs- und Ttungsvorsatz); besonders schwere Brandstiftung (subjektiver Tatbestand).
 15 StGB;  306b Abs.
2 Nr. 1 StGB
Leitstze des Bearbeiters
1.
Bedingter Ttungsvorsatz ist gegeben, wenn der Tter den Tod als mgliche, nicht ganz fernliegende Folge seines Handelns erkennt (Wissenselement) und dies billigt oder sich um des erstrebten Zieles willen zumindest mit dem Eintritt des Todes abfindet, mag ihm der Erfolgseintritt auch gleichgltig oder an sich unerwnscht sein (Willenselement).
Beide Elemente des bedingten Vorsatzes mssen in jedem Einzelfall umfassend geprft und gegebenenfalls durch tatschliche Feststellungen belegt werden.
Ihre Bejahung oder Verneinung kann nur auf der Grundlage einer Gesamtbetrachtung aller objektiven und subjektiven Umstnde des Einzelfalls erfolgen, in welche insbesondere die objektive Gefhrlichkeit der Tathandlung, die konkrete Angriffsweise des Tters, seine psychische Verfassung bei der Tatbegehung und seine Motivationslage einzubeziehen sind.
Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtschau stellt die auf der Grundlage der dem Tter bekannten Umstnde zu bestimmende objektive Gefhrlichkeit der Tathandlung einen wesentlichen Indikator sowohl fr das kognitive als auch fr das voluntative Vorsatzelement dar.
Hat der Tter eine offensichtlich uerst gefhrliche Gewalthandlung begangen, liegt es - vorbehaltlich in die Gesamtbetrachtung einzustellender gegenlufiger Umstnde des Einzelfalls - nahe, dass er den Eintritt des Todes als mgliche Folge seines Tuns erkannt und, indem er gleichwohl sein gefhrliches Handeln begonnen oder fortgesetzt hat, den Todeserfolg auch billigend in Kauf genommen hat.
2.
Gefhrdungsvorsatz und Schdigungsvorsatz haben zwar unterschiedliche Bezugspunkte.
Da die Gefahr begrifflich aber nichts anderes beschreibt als die naheliegende Mglichkeit einer Schdigung, bleibt beim Vorliegen eines auf die Gefahr des Todes bezogenen Vorsatzes kein Raum mehr fr die Verneinung des kognitiven Elements eines bedingten Ttungsvorsatzes.
Denn derjenige, der die Gefahrenlage fr das Leben anderer erkennt und sich mit ihr abfindet, wei um die Mglichkeit des Eintritts eines tdlichen Erfolgs.
3.
Die Strafbarkeit wegen besonders schwerer Brandstiftung gem  306b Abs.
2 Nr. 1 StGB setzt in subjektiver Hinsicht voraus, dass der Tter hinsichtlich des Eintritts der konkreten Todesgefahr vorstzlich handelt.
Erforderlich ist, dass der Tter die fr die konkrete Todesgefahr mageblichen Umstnde in ihrer gefahrbegrndenden Bedeutung erkennt und sich im Sinne eines bedingten Vorsatzes mit dem Eintritt der Gefahrenlage zumindest abfindet.
Entscheidungstenor
Auf die Revisionen der Staatsanwaltschaft und des Angeklagten wird das Urteil der Jugendkammer des Landgerichts Mnster bei dem Amtsgericht Bocholt vom 8. Mrz 2018 mit den Feststellungen aufgehoben.
Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch ber die Kosten der Rechtsmittel, an eine andere Jugendkammer des Landgerichts zurckverwiesen.
Grnde
1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen besonders schwerer Brandstiftung in Tateinheit mit fahrlssigem Herbeifhren einer Sprengstoffexplosion und mit fahrlssiger Krperverletzung zu der Jugendstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt.
Mit ihrer zu Ungunsten des Angeklagten eingelegten Revision, die mit der Rge der Verletzung materiellen Rechts begrndet ist und vom Generalbundesanwalt vertreten wird, beanstandet die Staatsanwaltschaft die Verneinung eines Ttungs- und Krperverletzungsvorsatzes sowie die unterbliebene Verurteilung wegen vorstzlichen Herbeifhrens einer Sprengstoffexplosion.
Der Angeklagte wendet sich mit der Sachrge gegen seine Verurteilung.
2 Beide Rechtsmittel haben Erfolg.
I.
3 1.
Nach den Feststellungen lebte der 18 Jahre alte Angeklagte, der seit geraumer Zeit unter wiederkehrenden Depressionen litt, mit seiner Mutter in B.
Da die Mutter beabsichtigte, mit dem Angeklagten nach V. umzuziehen, hatte sie dort bereits eine Wohnung angemietet, die im zweiten Obergeschoss eines von zwei in geschlossener Bauweise errichteten Mehrfamilienhusern mit insgesamt sechs Wohneinheiten in drei Obergeschossen gelegen war.
Der Angeklagte, der davon ausging, dass der Umzug seinem psychischen Zustand abtrglich wre und ihn letztlich in den Suizid treiben wrde, wollte den Umzug um jeden Preis verhindern.
Zu einem nicht mehr nher feststellbaren Zeitpunkt im Frhjahr oder Sommer 2017 entwickelte er den Plan, die angemietete Wohnung in V. in Brand zu setzen.
4 Am Tattag, dem 21. August 2017, fasste der Angeklagte den Entschluss, seinen Plan nunmehr auszufhren.
Nachdem er an einer Tankstelle zwei Kanister erworben und mit Benzin befllt hatte, begab er sich gegen 10.40 Uhr in die von seiner Mutter angemietete Wohnung.
Dort verteilte er auf dem Fuboden in smtlichen Rumen mit Ausnahme eines Abstellraums groflchig Benzin, welches er mittels einer aus einem Waschlappen bestehenden Lunte anzndete.
Mit der Brandlegung verfolgte der Angeklagte, der mglicherweise aufgrund einer schweren depressiven Episode kognitiv eingeengt und daher in seiner Steuerungsfhigkeit nicht unerheblich eingeschrnkt war, das Ziel, die Wohnung unbewohnbar zu machen, um so den Umzug nach V. zu verhindern.
Er erkannte, dass aufgrund der Brandlegung und der zu erwartenden Folgen, insbesondere der Rauchentwicklung, die Gefahr bestand, dass andere Hausbewohner in Lebensgefahr geraten knnten, fhrte die Tat aber dennoch aus, um sein Ziel zu erreichen.
Dass der Angeklagte auch erkannte und billigend in Kauf nahm, dass die brigen Hausbewohner oder sonstige dritte Personen tatschlich krperlich zu Schaden oder gar zu Tode kommen knnten, hat die Jugendkammer nicht festzustellen vermocht.
5 Infolge der Brandlegung kam es - fr den Angeklagten berraschend, aber vorhersehbar - zu einer Explosion des vorhandenen Benzin-Luft-Gemisches und zu einem Vollbrand, der sich so schnell entwickelte, dass dem Angeklagten zunchst der Fluchtweg durch die Wohnungseingangstr versperrt war.
Schlielich rannte der Angeklagte aus der Wohnung, wobei er sich Verbrennungen 1. und 2.
Grades an den Hnden und im Gesicht zuzog.
6 Durch die Explosion und den Vollbrand wurden das Dachgeschoss und der Dachstuhl des Gebudes vollstndig zerstrt.
Ein sich zum Tatzeitpunkt im dritten Obergeschoss aufhaltender Bewohner konnte trotz der bereits erheblichen Rauch- und Hitzeentwicklung im Treppenhaus das Gebude unverletzt verlassen.
Da eine Flucht durch das Treppenhaus infolge der Hitze und des Rauchs nicht mehr mglich war, begaben sich vier Personen - darunter eine wegen einer Lungenerkrankung pflegebedrftige, 69 Jahre alte Bewohnerin, die aufgrund ihres gesundheitlichen Zustands nicht in der Lage war, das Haus selbstndig zu verlassen - auf einen Balkon im zweiten Obergeschoss, wo sie sich bis zu ihrer Rettung durch die Feuerwehr mit nassen Waschlappen vor der Rauchentwicklung schtzten.
Als Folge der Brandlegung trug die pflegebedrftige Bewohnerin eine Rauchgasvergiftung, eine posttraumatische Belastungsstrung und eine Depression davon.
Der durch die Explosion, den Brand und die Lscharbeiten verursachte materielle Schaden belief sich auf knapp 620.000 Euro.
7 2.
Das Landgericht hat einen bedingten Vorsatz des Angeklagten hinsichtlich der durch die Brandlegung verursachten konkreten Lebensgefahr fr die fnf unmittelbar vom Brandgeschehen betroffenen Personen angenommen und den Angeklagten dementsprechend wegen tateinheitlich begangener besonders schwerer Brandstiftung nach  306b Abs.
2 Nr. 1 StGB verurteilt.
Einen bedingten Ttungsvorsatz hat es demgegenber verneint, weil mit hinreichender Sicherheit nicht habe festgestellt werden knnen, dass das fr die Vorsatzannahme erforderliche Wissenselement im Tatzeitpunkt gegeben war.
Aufgrund der psychischen Verfassung des Angeklagten sei nicht auszuschlieen, dass der Angeklagte die potentielle Mglichkeit der Ttung oder Verletzung anderer Personen nicht erkannt habe.
II.
8 Die Revision der Staatsanwaltschaft ist begrndet.
9 1.
Die Beweiserwgungen, mit denen die Jugendkammer das Vorliegen eines bedingten Ttungsvorsatzes verneint hat, halten unter Bercksichtigung des eingeschrnkten revisionsgerichtlichen Prfungsmastabs (vgl. BGH, Urteile vom 1. Mrz 2018 - 4 StR 399/17, NJW 2018, 1621, 1622; vom 5. Dezember 2017 - 1 StR 416/17, NStZ 2018, 206, 207; vom 27. Juli 2017 - 3 StR 172/17, NStZ 2018, 37) einer rechtlichen Prfung nicht stand.
10 a) Bedingter Ttungsvorsatz ist gegeben, wenn der Tter den Tod als mgliche, nicht ganz fernliegende Folge seines Handelns erkennt (Wissenselement) und dies billigt oder sich um des erstrebten Zieles willen zumindest mit dem Eintritt des Todes abfindet, mag ihm der Erfolgseintritt auch gleichgltig oder an sich unerwnscht sein (Willenselement).
Beide Elemente des bedingten Vorsatzes mssen in jedem Einzelfall umfassend geprft und gegebenenfalls durch tatschliche Feststellungen belegt werden (st.
Rspr.
; vgl. nur BGH, Urteile vom 1. Mrz 2018 - 4 StR 399/17 aaO, 1623; vom 7. Juli 2016 - 4 StR 558/15, BGHR  212 Abs.
1 Vorsatz, bedingter 67).
Ihre Bejahung oder Verneinung kann nur auf der Grundlage einer Gesamtbetrachtung aller objektiven und subjektiven Umstnde des Einzelfalls erfolgen (vgl. BGH, Urteile vom 1. Mrz 2018 - 4 StR 399/17 aaO, 1623; vom 22. Mrz 2012 - 4 StR 558/11, BGHSt 57, 183, 186), in welche insbesondere die objektive Gefhrlichkeit der Tathandlung, die konkrete Angriffsweise des Tters, seine psychische Verfassung bei der Tatbegehung und seine Motivationslage einzubeziehen sind (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 2013 - 3 StR 45/13, NStZ 2013, 581, 582).
Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtschau stellt die auf der Grundlage der dem Tter bekannten Umstnde zu bestimmende objektive Gefhrlichkeit der Tathandlung einen wesentlichen Indikator sowohl fr das kognitive als auch fr das voluntative Vorsatzelement dar (vgl. BGH, Urteile vom 7. Juli 2016 - 4 StR 558/15 aaO; vom 16. Mai 2013 - 3 StR 45/13 aaO; vom 23. Februar 2012 - 4 StR 608/11, NStZ 2012, 443, 444 mwN).
Hat der Tter eine offensichtlich uerst gefhrliche Gewalthandlung begangen, liegt es - vorbehaltlich in die Gesamtbetrachtung einzustellender gegenlufiger Umstnde des Einzelfalls - nahe, dass er den Eintritt des Todes als mgliche Folge seines Tuns erkannt und, indem er gleichwohl sein gefhrliches Handeln begonnen oder fortgesetzt hat, den Todeserfolg auch billigend in Kauf genommen hat (st.
Rspr.
; vgl. nur BGH, Urteile vom 7. Juli 2016 - 4 StR 558/15 aaO; vom 1. Dezember 2011 - 5 StR 360/11, NStZ 2012, 207, 208 mwN).
11 b) Diesen Anforderungen gengen die Erwgungen nicht, mit denen das Landgericht seine Auffassung begrndet hat, das kognitive Element eines bedingten Ttungsvorsatzes nicht sicher feststellen zu knnen.
Denn diese Erwgungen sind mit der gleichzeitigen Annahme eines Gefhrdungsvorsatzes nach  306b Abs.
2 Nr. 1 StGB nicht widerspruchsfrei in Einklang zu bringen.
12 Die Jugendkammer ist dem psychiatrischen Sachverstndigen folgend davon ausgegangen, dass die schwere depressive Episode beim Angeklagten mglicherweise zu einer derartigen kognitiven Einengung gefhrt habe, dass er im Tatzeitpunkt die potentielle Mglichkeit der Ttung oder Verletzung anderer Personen nicht erkannt habe und ihm damit das Risiko einer Ttung nicht bewusst gewesen sei.
Demgegenber hat sie - bezogen auf die tatbestandlich erforderliche konkrete Todesgefahr nach  306b Abs.
2 Nr. 1 StGB - angenommen, dass dem Angeklagten bei Tatbegehung bewusst gewesen sei, dass es infolge der Brandlegung in der von seiner Mutter angemieteten Wohnung zu einer Ausbreitung des Feuers ins Treppenhaus sowie zu einer Rauchentwicklung kommen knne, welche eine Lebensgefahr fr die brigen Hausbewohner darstelle.
Dies habe er billigend in Kauf genommen, um den geplanten Umzug zu verhindern.
13 Diese Erwgungen des Landgerichts stehen zueinander in einem nicht auflsbaren Widerspruch.
Gefhrdungsvorsatz und Schdigungsvorsatz haben zwar unterschiedliche Bezugspunkte (vgl. BGH, Urteile vom 15. Dezember 1967 - 4 StR 441/67, BGHSt 22, 67, 73 ff.
; vom 24. Juli 1975 - 4 StR 165/75, BGHSt 26, 176, 182; vom 12. Juni 2008 - 4 StR 78/08, NStZ-RR 2008, 309, 310; vgl. Radtke in MK-StGB, 3. Aufl.,  306b Rn.
30; Wolff in LK-StGB, 12. Aufl.,  306b Rn.
17).
Da die Gefahr begrifflich aber nichts anderes beschreibt als die naheliegende Mglichkeit einer Schdigung (vgl. BGH, Urteil vom 15. Dezember 1967 - 4 StR 441/67 aaO, 74), bleibt beim Vorliegen eines auf die Gefahr des Todes bezogenen Vorsatzes kein Raum mehr fr die Verneinung des kognitiven Elements eines bedingten Ttungsvorsatzes (vgl. BGH, Urteil vom 15. Dezember 1967 - 4 StR 441/67 aaO; vom 12. Juni 2008 - 4 StR 78/08 aaO).
Denn derjenige, der die Gefahrenlage fr das Leben anderer erkennt und sich mit ihr abfindet, wei um die Mglichkeit des Eintritts eines tdlichen Erfolgs (vgl. Radtke, NStZ 2000, 88, 89).
14 2.
Aus denselben Grnden hlt auch die Verneinung eines bedingten Krperverletzungsvorsatzes rechtlicher Prfung nicht stand.
III.
15 Die Revision des Angeklagten hat ebenfalls Erfolg, weil bereits die Feststellungen des angefochtenen Urteils zur subjektiven Tatseite der besonders schweren Brandstiftung nach  306b Abs.
2 Nr. 1 StGB widersprchlich sind.
16 Die Strafbarkeit wegen besonders schwerer Brandstiftung gem  306b Abs.
2 Nr. 1 StGB setzt in subjektiver Hinsicht voraus, dass der Tter hinsichtlich des Eintritts der konkreten Todesgefahr vorstzlich handelt (vgl. BGH, Urteil vom 22. Juli 1999 - 4 StR 185/99, NJW 1999, 3131, 3132; Beschluss vom 29. November 2012 - 3 StR 293/12, NStZ-RR 2013, 137; vgl. Radtke in MK-StGB aaO).
Erforderlich ist, dass der Tter die fr die konkrete Todesgefahr mageblichen Umstnde in ihrer gefahrbegrndenden Bedeutung erkennt und sich im Sinne eines bedingten Vorsatzes mit dem Eintritt der Gefahrenlage zumindest abfindet (vgl. Wolff aaO Rn.
17).
Das Landgericht hat einerseits festgestellt, dass der Angeklagte wusste, dass aufgrund der durch die Brandlegung zu erwartenden Rauchentwicklung die Gefahr bestand, dass andere Hausbewohner in Lebensgefahr geraten knnten.
Andererseits hat es sich aber nicht davon berzeugen knnen, dass der Angeklagte auch erkannte, dass andere Personen tatschlich krperlich zu Schaden oder gar zu Tode kommen knnten.
Damit ist ein auf die konkrete Todesgefahr des  306b Abs.
2 Nr. 1 StGB bezogener bedingter Vorsatz nicht widerspruchsfrei dargetan.
Dieser Widerspruch wird - wie zur Revision der Staatsanwaltschaft dargelegt - auch durch die Ausfhrungen der Jugendkammer zur Beweiswrdigung nicht aufgelst.
HRRS-Nummer: HRRS 2019 Nr. 304 Bearbeiter: Karsten Gaede/Marc-Philipp Bittner Ein Service der Rechtsanwaltskanzlei Strate und Ventzke, Hamburg.
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