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HRRS-Nummer: HRRS 2006 Nr. 626 Bearbeiter: Karsten Gaede Zitiervorschlag: BGH, 1 StR 188/06, Urteil v. 11.07.2006, HRRS 2006 Nr. 626
BGH 1 StR 188/06 - Urteil vom 11. Juli 2006 (LG Bamberg)
Ttungsvorsatz (Schluss aus objektiven Umstnden; voluntatives Vorsatzmoment); Beweiswrdigung (lckenhafte; widersprchliche; Grenzen des Zweifelssatzes); verminderte Schuldfhigkeit und Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Wahnsyndrom; berwertige Idee).
 212 StGB;  15 StGB;  21 StGB;  261 StPO
Leitsatz des Bearbeiters
Worauf der Vorsatz eines Tters gerichtet war, ist eine sog.
innere Tatsache.
Rckschlsse hierauf sind in aller Regel nur mglich auf Grund seiner eigenen Angaben oder auf Grund der ueren Umstnde (vgl. BGH NStZ-RR 2005, 264, 265 m. w. N.).
Entscheidungstenor
Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Landgerichts Bamberg vom 30. November 2005 mit den Feststellungen aufgehoben.
Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch ber die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Schwurgerichtskammer des Landgerichts zurckverwiesen.
Grnde
1 Die Angeklagte wurde wegen gefhrlicher Krperverletzung, begangen im Zustand erheblich verminderter Schuldfhigkeit, zu drei Jahren und sechs Monaten Freiheitsstrafe verurteilt.
Die Angeklagte hatte ihren inzwischen von ihr geschiedenen Ehemann, den Nebenklger, mit einem Messer in der Nhe des Herzens verletzt.
Von einem Ttungsvorsatz konnte sich die Strafkammer nicht berzeugen.
2 Die hierfr magebenden Erwgungen beanstandet die Staatsanwaltschaft mit ihrer auf die Sachrge gesttzten Revision zum Nachteil der Angeklagten, die auch vom Generalbundesanwalt vertreten wird, mit Erfolg als rechtsfehlerhaft (I.).
Auerdem, so trgt sie vor, wre die Angeklagte nicht nur zu bestrafen, sondern auch gem  63 StGB in einem psychiatrischen Krankenhaus unterzubringen gewesen (II.).
I.
3 Die Beweiswrdigung enthlt hinsichtlich des Schuldspruchs die Angeklagte begnstigende Rechtsfehler.
4 1.
Zum Hintergrund und zum ueren Geschehensablauf der Tat ist folgendes festgestellt: 5 a) Aus der Ehe der Angeklagten mit dem Nebenklger ging 2002 ein Sohn hervor.
Bereits whrend der Schwangerschaft war es zu Schwierigkeiten gekommen.
Sie hielt das Kind durch die "Unreinheit" von Geschlechtsverkehr ohne Kondom fr nachhaltig gefhrdet.
Bald nach der Geburt trennte sie sich von ihrem Ehemann, weil sie glaubte, er kmmere sich "zu wenig oder nicht richtig" um das Kind, und zog zu ihren Eltern.
In der Folge kam es zu erheblichen Auseinandersetzungen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Umgangsrecht des Nebenklgers mit dem Kind.
Er hatte lngere Zeit wegen "Problemen" bei der Abholung des Kindes auf die Realisierung des ihm gerichtlich eingerumten Umgangsrechts verzichtet.
Als er im Mrz 2005 dieses Recht nach lngerer Zeit aber dann doch wahrnehmen wollte, wuchsen die bei ihr ohnehin starken Empfindungen von Angst und Wut weiter an.
Am 15. Mrz 2005 zerstach sie mit einem Messer den Reifen des PKWs ihres Ehemanns vor dessen Fahrschule.
6 b) Zwei Tage spter fuhr sie mit ihrem PKW in die Nhe der Fahrschule, wo sie etwa 20 Minuten wartete.
Sie war mit einem Schal vermummt und fhrte in einer Plastiktte ein, wie die Strafkammer ausdrcklich feststellt, "scharfes" Kchenmesser mit sich.
Kurz vor Ende des Fahrschulunterrichts (21.30 Uhr) ging sie vermummt und bewaffnet zur Fahrschule und versteckte sich dort hinter einer Mauer.
Als ihr ahnungsloser Ehemann kam, wurde er von ihr "regelrecht angesprungen".
Sie fhrte "wortlos eine bogenfrmige Stichbewegung von auen nach innen in Richtung der linken Brustseite ... und etwa parallel zu dieser aus".
Sie vermied es, Griffspuren auf dem Messer zu hinterlassen, sondern hatte unmittelbar nur die Plastiktte in der Hand, die letztlich um den Griff des Messers gewickelt war.
Das Messer traf auf das Handy in der Hemdbrusttasche des Nebenklgers, was auf die Stichrichtung keinen Einfluss hatte.
Es drang unterhalb der linken Brustwarze 5 bis 6 cm tief in den Oberkrper ein, wo eine horizontal verlaufende "Stich- oder Schnittverletzung" entstand.
Der Geschdigte war durch die Attacke gegen die Mauer geprallt, die Angeklagte strzte zu Boden.
Sie floh, als der Geschdigte - der sie im brigen nicht erkannte - sie verfolgte.
Alsbald entledigte sie sich ihrer durch den Sturz beschdigten Kleidung und der sonstigen Tatutensilien, die sie in verschiedene Mllcontainer warf.
Obwohl der Ehemann in der Nhe der Herzspitze getroffen wurde, trat letztlich keine konkrete Lebensgefahr ein.
7 2.
Von einem Ttungsvorsatz konnte sich die Strafkammer nicht berzeugen.
8 a) Worauf der Vorsatz eines Tters gerichtet war, ist eine sog.
innere Tatsache.
Rckschlsse hierauf sind in aller Regel nur mglich auf Grund seiner eigenen Angaben oder auf Grund der ueren Umstnde (vgl. BGH NStZ-RR 2005, 264, 265 m. w. N.).
9 Die Angaben der Angeklagten hat die Strafkammer zu Recht ihren Feststellungen nicht zu Grunde gelegt.
Die Angeklagte hat das Geschehen nmlich letztlich als eine Art Unfall geschildert; jedenfalls habe sie ihren Mann nicht verletzen wollen.
10 b) Es bleibt, so auch die Strafkammer, das Tatgeschehen, das ihr jedoch als Grundlage fr die Annahme eines Ttungsvorsatzes nicht gengte.
11 (1) Kann der Tatrichter tatschliche Zweifel nicht berwinden und zieht die danach gebotene Konsequenz (hier: Verurteilung nur wegen gefhrlicher Krperverletzung statt wegen - heimtckisch begangenen - Mordversuchs), so hat dies das Revisionsgericht regelmig hinzunehmen.
Die Beweiswrdigung ist Sache des Tatrichters; es kommt nicht darauf an, ob das Revisionsgericht angefallene Erkenntnisse anders gewrdigt oder Zweifel berwunden htte.
12 (2) Demgegenber kann ein Urteil keinen Bestand haben, wenn die Beweiswrdigung rechtsfehlerhaft ist.
Dies ist etwa der Fall, wenn sie widersprchlich oder unklar ist, nicht alle wesentlichen Feststellungen in die Erwgungen einbezieht oder nahe liegende Mglichkeiten unerrtert lsst oder ohne konkrete Begrndung verwirft.
Ist eine Reihe von Erkenntnissen angefallen, so ist eine Gesamtwrdigung vorzunehmen.
Ein auf einen feststehenden Kern gesttztes Beweisanzeichen, dessen Bedeutung fr sich genommen unklar bleibt, kann nicht vorab isoliert nach dem Zweifelssatz beurteilt werden.
Beweisanzeichen knnen nmlich in einer Gesamtschau wegen ihrer Hufung und gegenseitigen Durchdringung die berzeugung von der Richtigkeit eines Vorwurfs begrnden.
13 Auch im brigen gebietet der Zweifelssatz nicht, zugunsten des Angeklagten Tatvarianten zu unterstellen, fr deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten Anhaltspunkte erbracht hat (st.
Rspr.
; vgl. nur zusammenfassend BGH NJW 2002, 2188, 2189; NStZ-RR 2005, 147; 264, 265 jew. m. w. N.).
14 3.
An alledem gemessen enthlt die Beweiswrdigung der Strafkammer die Angeklagte begnstigende Rechtsfehler: 15 Die Strafkammer stellt darauf ab, dass die Angeklagte das Messer nicht in die "Krpermitte" richtete, sondern eine Stichbewegung parallel zum Brustbereich durchfhrte.
Zudem sei der Stich "keineswegs mit Wucht" gefhrt worden.
Darber hinaus knne selbst dann, wenn man (doch) davon ausginge, dass die Angeklagte die Mglichkeit des Todes ihres Mannes erkannt habe, bei einer "spontanen, unberlegten oder in affektiver Erregung begangenen Einzelhandlung" nicht auf das erforderliche voluntative Element des Vorsatzes geschlossen werden.
16 a) Angesichts der Feststellung, der Stich sei wegen der "Nhe zur Herzspitze" (potentiell) lebensgefhrlich gewesen, ist die Annahme, es spreche gegen einen Ttungsvorsatz, dass die Angeklagte ihren Mann (nicht in der Krpermitte, sondern) unmittelbar unter der linken Brust verletzt habe, nicht ohne weiteres einsichtig.
17 b) Die Annahme, der Stich sei "keineswegs mit Wucht" gefhrt worden, ist nicht rechtsfehlerfrei begrndet.
18 Der Sachverstndige hat, so die Strafkammer, berzeugend ausgefhrt, unter Bercksichtigung der Kratzspuren auf dem Handy seien "keinerlei Schlussfolgerungen hinsichtlich des Kraftaufwandes, mit dem das Messer gefhrt wurde, mglich".
Mangels sonstiger Anhaltspunkte fr eine mit Kraft gefhrte Stichbewegung sei daher, so die Strafkammer, zu Gunsten der Angeklagten von einem nur "geringen Kraftaufwand" bei der Tat auszugehen.
19 Diese Beweiswrdigung ist lckenhaft.
Die Angeklagte hat ihren Mann so heftig angesprungen, dass er an die Mauer prallte und sie selbst auf den Boden fiel.
Dies spricht fr einen nicht unerheblichen Kraftaufwand bei dem Sprung.
Sprung und Messereinsatz fielen zusammen.
Es ist jedoch nicht errtert, wieweit die Kraft des Sprunges Rckschlsse auf die Kraft des Messereinsatzes zulsst oder gebietet.
Die Annahme, dass hier jeder Zusammenhang ausgeschlossen ist, erscheint eher fern liegend; sie liegt jedenfalls nicht so nahe, dass auf jede Errterung verzichtet werden knnte.
20 c) Selbst wenn jedoch nheres nicht festzustellen ist, htte die in Rede stehende Frage nicht vorab nach dem Zweifelssatz ("zu Gunsten") der Angeklagten beurteilt werden drfen.
21 d) Unklar im Zusammenhang mit dem Stich ist auch Folgendes: 22 Der Sachverstndige hat ausgefhrt, da der Geschdigte nur ein Hemd getragen habe, habe es keines groen Kraftaufwandes bedurft, "um das ... Hemd nebst Unterhemd sowie die Haut zu durchdringen.
Danach sei es ohnehin vom Zufall abhngig, wie tief die Klinge eindringe, weil nach dem Durchdringen der Haut kein nennenswerter Widerstand mehr gegeben sei".
Hierauf geht die Strafkammer nicht nher ein.
War es aber vom "Zufall" abhngig, wie tief das Messer eindrang, so ist um so weniger ersichtlich, wieso sich aus der letztlich vergleichsweise glimpflichen Tatfolge fr die Angeklagte gnstige Gesichtspunkte ergeben sollen.
Dies hat auch der Generalbundesanwalt (auch schon in seinem Terminsantrag vom 25. April 2006) im Einzelnen zutreffend dargelegt.
23 e) Auch gegen die Ausfhrungen zum voluntativen Element des Vorsatzes bestehen Bedenken.
Zwar ist der rechtliche Ansatz der Strafkammer zutreffend; es ist jedoch nicht erkennbar, wieso die bewaffnete und vermummte Angeklagte, die insgesamt geraume Zeit erst in ihrem PKW und dann hinter einer Mauer auf den Angeklagten gewartet hat, spontan gehandelt haben knnte.
Die nicht nher ausgefhrte Feststellung, sie habe sich "sptestens" bei dessen Erscheinen zum Angriff gegen ihren Mann entschlossen, vermag nicht zu verdeutlichen, warum sie sich schon vorher vermummt, bewaffnet und versteckt haben sollte.
24 4.
Es mag dahinstehen, ob jeder der aufgefhrten Gesichtspunkte fr sich genommen notwendig die Aufhebung des Urteils bewirken msste.
Jedenfalls in ihrer Gesamtheit fhren sie dazu, dass das Urteil keinen Bestand haben kann.
II.
25 Infolge der Aufhebung des Schuldspruchs ist auch ber den Rechtsfolgenausspruch neu zu befinden, ohne dass es auf das hiergegen gerichtete Vorbringen der Revision noch ankme.
26 Der Senat sieht jedoch Anlass zu folgenden Hinweisen: 27 1.
Bei der Angeklagten liegt eine Persnlichkeitsstrung vor, die etwa von einem "hochgradig negativen Selbstbild", einer "nur geringen Aggressionsneigung bei einer berdurchschnittlichen Aggressionshemmung" und der Unfhigkeit, "selbstndig Entscheidungen zu treffen", gekennzeichnet ist.
All dies fhrt dazu, dass die Angeklagte "kaum in der Lage ist, eigene Ansprche geltend zu machen und andere Meinungen zu relativieren".
Die Diagnose einer Persnlichkeitsstrung sagt jedoch nichts darber aus, ob sie i. S. d.  20, 21 StGB "schwer" ist.
Hierfr ist magebend, ob es im Alltag auerhalb des angeklagten Delikts zu Einschrnkungen des beruflichen und sozialen Handlungsvermgens gekommen ist (st.
Rspr.
; vgl. zuletzt BGH NStZ-RR 2006, 199 m. w. N.; vgl. auch Boetticher/Nedopil/Bosinski/Sa NStZ 2005, 57, 60).
Hierfr ist bisher wenig ersichtlich.
Die Angeklagte hat whrend ihrer Ehe den Haushalt versorgt und in der Fahrschule die Broarbeiten erledigt.
Nach der von ihr ausgehenden Trennung zog sie zu ihren Eltern, war in geringem Umfang bei einer Reinigungsfirma ttig und versorgte ihr Kind.
28 2.
Die genannten Symptome der Persnlichkeitsstrung (z. B. eine besondere Aggressionshemmung) sprechen an sich nicht dafr, dass die Angeklagte fr andere Menschen gefhrlich werden knnte.
Ihre Bedeutung fr eine erheblich verminderte Steuerungsfhigkeit bei einem massiven Aggressionsdelikt wird daher nicht ohne weiteres erkennbar.
Die Strafkammer hat jedoch zustzlich zu der festgestellten Persnlichkeitsstrung auch noch einen explosionsartigen Affektdurchbruch bei der Tat bejaht.
29 Dabei ist im Ansatz auch nicht verkannt, dass hiergegen insbesondere das planmige und auf Sicherung bedachte Verhalten der Angeklagten vor der Tat (bewaffnen; vermummen; verstecken); - bei der Tat (Spurenvermeidung am Messer; Wortlosigkeit, sonst wre sie nahe liegend an der Stimme erkannt worden); - nach der Tat (planmige Beseitigung smtlicher Gegenstnde, deren Besitz sie htte belasten knnen an verschiedenen Orten); spricht (vgl. nur BGH NStZ 2005, 149, 150; BGH NStZ-RR 2005, 264, 265 jew. m. w. N.; vgl. auch Boetticher und andere aaO 61); die Strafkammer beschrnkt sich jedoch auf die Feststellung, gleichwohl sei das Tatbild mit der Annahme eines Affekts vereinbar.
Konkret begrndet ist dies nicht, insbesondere das Vortatgeschehen und das eigentliche Tatgeschehen sind in diesem Zusammenhang nicht angesprochen.
30 3.
Ist aber weder die Annahme einer schweren Persnlichkeitsstrung noch die eines affektiven Durchbruchs rechtsfehlerfrei begrndet, so gilt dies auch fr die auf eine Kombination beider Gesichtspunkte gesttzte Annahme erheblich verminderter Schuldfhigkeit.
Dementsprechend fehlt es bisher auch an einer Grundlage fr eine Unterbringung gem  63 StGB.
31 4.
Das Verhalten der Angeklagten erscheint jedoch gekennzeichnet durch eine Mischung berwertiger Ideen (hinsichtlich des Kindes) und erheblicher irrationaler ngste und anderer negativer Emotionen, die offenbar der Nebenklger bei ihr auslst.
Verdeutlicht wird dies etwa an ihrer uerung in der Hauptverhandlung, sie habe "Angst gehabt, dass ... er nicht aufhre, dem Kind weh zu tun".
Tatschlich haben dem Kind Treffen mit dem Nebenklger zunehmend mehr "Spa gemacht".
Dies hat eine Diplom-Psychologin von der Caritas bekundet, die bei diesen Treffen, die in Rumlichkeiten der Caritas stattfanden, dabei war.
Objektivierbare Anhaltspunkte fr ein wie auch immer beschaffenes Fehlverhalten des Nebenklgers sind auch im brigen nicht ersichtlich.
32 Es erscheint daher jedenfalls nicht fern liegend und dementsprechend prfungs- und errterungsbedrftig, ob eine schwere andere seelische Abartigkeit i. S. d.  20, 21 StGB im Hinblick auf ein berdauerndes Vorstellungsgefge ohne realen Hintergrund ("Wahnsyndrom") vorliegt.
33 Gegebenenfalls erschiene dann die Frage nach Gefhrlichkeit und Unterbringung in einem erkennbar anderen Licht als bei der bisherigen Annahme eines eher persnlichkeitsfremden affektiven Durchbruchs, der, so die Strafkammer, auch deshalb nicht (mehr) auf eine knftige Gefhrlichkeit der Angeklagten hindeutet, weil sie durch die bisherige Haft beeindruckt ist.
HRRS-Nummer: HRRS 2006 Nr. 626 Bearbeiter: Karsten Gaede Ein Service der Rechtsanwaltskanzlei Strate und Ventzke, Hamburg.
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