BGH 1 StR 90/11 - 29. Juli 2011 (BGH)  hrr-strafrecht.de Navigation ausblenden HRR-Strafrecht.de Aktuelle Ausgabe Archiv bersicht HRRS-Ausgaben Aufstze und Anmerkungen (mit Volltextsuche) Monographien Rechtsprechung Dokumentation Die Idee Verfahrensdokumentationen Einzeldokumente ber uns Unser Konzept HRRS zitieren Publizieren Redaktionelle Richtlinien Redaktion Stndige Mitarbeiter Kontakt Impressum Datenschutz
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HRRS-Nummer: HRRS 2011 Nr. 835 Bearbeiter: Karsten Gaede Zitiervorschlag: BGH, 1 StR 90/11, Beschluss v. 29.07.2011, HRRS 2011 Nr. 835
BGH 1 StR 90/11 - Beschluss vom 29. Juli 2011 (BGH)
Anhrungsrge; rechtliches Gehr (Revisionshauptverhandlung).
Art.
6 Abs.
1 EMRK; Art.
103 Abs.
1 GG;  356a StPO
Entscheidungstenor
Die Anhrungsrge des Verurteilten gegen den Senatsbeschluss vom 14. Juni 2011 wird auf seine Kosten zurckgewiesen.
Der Senat hat seiner Entscheidung keine Tatsachen oder Beweisergebnisse zu Grunde gelegt, zu denen der Verurteilte nicht gehrt worden wre.
Dies macht er auch nicht geltend, sondern er meint, die EMRK ergebe, dass auf Antrag des Revisionsfhrers zur Gewhrung rechtlichen Gehrs zwingend eine Revisionshauptverhandlung stattfinden msse.
Da der Senat seinem (vergleichbar dem Vorbringen in der Anhrungsrge begrndeten) Antrag vom 21. Mrz 2011 auf Durchfhrung einer Revisionshauptverhandlung nicht gefolgt sei, habe er den Rechtsanspruch des Verurteilten auf mndlichen Vortrag und damit seine Anhrungsrechte verletzt.
Der Senat teilt diese Bewertung des Verfahrensgangs nicht, smtliche Voraussetzungen fr eine Entscheidung ber die Revision durch Beschluss lagen vor.
HRRS-Nummer: HRRS 2011 Nr. 835 Bearbeiter: Karsten Gaede Ein Service der Rechtsanwaltskanzlei Strate und Ventzke, Hamburg.
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