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HRRS-Nummer: HRRS 2018 Nr. 322 Bearbeiter: Christoph Henckel/Karsten Gaede Zitiervorschlag: BGH, 2 StR 171/17, Urteil v. 07.02.2018, HRRS 2018 Nr. 322
BGH 2 StR 171/17 - Urteil vom 7. Februar 2018 (LG Limburg)
Rcktritt vom Versuch (Abgrenzung von beendetem und unbeendetem Versuch; Rcktritt vom beendeten Versuch, wenn der Erfolg ohne Zutun des Tters ausbleibt: Voraussetzungen bei gefhrdeten Menschenleben).
 22 StGB;  23 Abs.
1 StGB;  24 Abs.
1 Satz 2 StGB
Leitstze des Bearbeiters
1.
Bleibt der Erfolg ohne Zutun des Tters aus, kommt ein strafbefreiender Rcktritt bei einem beendeten Versuch nur in Betracht, wenn der Tter sich freiwillig und ernsthaft bemht hat, die Vollendung zu verhindern ( 24 Abs.
1 Satz 2 StGB).
Danach ist fr einen strafbefreienden Rcktritt vom Versuch erforderlich, dass der Tter das Rettungsmittel einsetzt, das er selbst fr am besten geeignet hlt, um die Tatvollendung zu verhindern (vgl. BGH NStZ 2012, 28, 29).
Er muss nach seiner Vorstellung eine neue Kausalkette in Gang setzen, die fr die Nichtvollendung zumindest miturschlich wird (vgl. BGHSt 33, 295, 301).
2.
Der Tter muss alles, was in seiner Kraft steht und was nach seiner berzeugung zur Erfolgsabwendung erforderlich ist, unternehmen.
Stehen Menschenleben auf dem Spiel, sind hohe Anforderungen zu stellen.
In diesem Fall muss sich der Tter um die bestmgliche Manahme fr die Erfolgsabwendung bemhen (vgl. BGHSt 33, 295, 301 f.).
Entscheidungstenor
Die Revision der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Limburg a.d. Lahn vom 27. Dezember 2016 wird verworfen.
Die Beschwerdefhrerin hat die Kosten des Rechtsmittels und die dem Nebenklger im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen.
Grnde
1 Das Landgericht hat die Angeklagte wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit gefhrlicher Krperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von fnf Jahren und drei Monaten verurteilt.
Es hat ihr die Fahrerlaubnis entzogen, ihren Fhrerschein eingezogen und die Verwaltungsbehrde angewiesen, ihr vor Ablauf von drei Jahren keine neue Fahrerlaubnis zu erteilen.
Die auf die Sachrge gesttzte Revision der Angeklagten bleibt ohne Erfolg.
I.
2 Nach den vom Landgericht getroffenen Feststellungen wurde anlsslich von Erdarbeiten im Frhjahr 2015 bekannt, dass der tatschliche Grenzverlauf zwischen dem Grundstck der Angeklagten und dem benachbarten Grundstck der Zeugin S. nicht den katasterrechtlichen Vorgaben entsprach.
Die Pflasterung auf dem Grundstck der Angeklagten berschritt den katastermigen Grenzverlauf um etwa 30 cm in Richtung des Grundstcks von S. Nachdem das Amt fr Bodenmanagement der zustndigen Gemeinde den berbau besttigt hatte, forderte S., die mit der Angeklagten seit mehreren Jahren in Streitigkeiten lebte, den Rckbau, setzte Fristen und kndigte an, den berbau selbst zu beseitigen.
Im Gegenzug verbat sich die Angeklagte ein Betreten ihres Grundstcks.
Ende April 2016 beauftragte S. den Nebenklger, den Rckbau vorzunehmen.
Der Nebenklger fhrte die Arbeiten am Tattag aus, wobei er teilweise mit einem Teil der Gummikette eines Minibaggers die Pflasterflche des Grundstcks der Angeklagten befuhr.
Als der Nebenklger den Minibagger wieder auf den Anhnger seines Fahrzeugs verladen hatte, bog die Angeklagte, die zuvor von ihren beiden Shnen telefonisch ber die Rckbauarbeiten informiert worden war, mit ihrem Fahrzeug in die von ihr bewohnte Strae ein.
3 Der Nebenklger bemerkte das Fahrzeug der Angeklagten und trat einen Schritt auf den gepflasterten Weg zur Haustr des von der Angeklagten bewohnten Hauses, um dieser die problemlose Durchfahrt auf der an dieser Stelle durch parkende Fahrzeuge verengten Strae zu ermglichen.
Die Angeklagte entschloss sich in diesem Moment aus Wut ber den Rckbau, den Nebenklger mit ihrem Fahrzeug anzufahren.
Sie steuerte zielgerichtet mit einer Geschwindigkeit von 30 km/h auf den Nebenklger zu, wobei sie davon ausging, dass sie diesen erheblich verletzen werde.
Gleichzeitig nahm sie billigend in Kauf, dass diese Verletzungen tdlich sein knnten.
Sein Ableben war ihr gleichgltig.
Ferner erkannte sie, dass der Nebenklger davon ausging, dass sie mit ihrem Fahrzeug dem Straenverlauf folgen werde und dieser nicht damit rechnete, dass sie ihn anfahren wolle.
Diesen Umstand wollte sie ausnutzen.
4 Als die Angeklagte noch circa acht bis neun Meter vom Nebenklger entfernt war, erkannte dieser, dass die Angeklagte das Fahrzeug auf ihn lenkte.
Er wich einen Schritt nach rechts aus, so dass er von dem Fahrzeug allenfalls gestreift und aus dem Gleichgewicht gebracht wurde.
5 Die Angeklagte, die bei dem Fahrmanver gegen einen an der Grundstcksgrenze stehenden Baum geprallt war, wollte ihr Ziel, den Nebenklger anzufahren, wobei sie dessen tdliche Verletzungen jedenfalls in Kauf nahm, weiterverfolgen.
Sie setzte ihr Fahrzeug bis auf die Strae zurck, legte den Vorwrtsgang ein und fuhr erneut zielgerichtet auf den Nebenklger zu.
Dieser versuchte nochmals auszuweichen.
Die Angeklagte folgte der Ausweichbewegung und nahm den Nebenklger auf der Motorhaube auf.
Mit dem Nebenklger auf der Motorhaube fuhr sie ber die Pflasterflche vor ihrem Haus und sodann einen hinter der Pflasterflche liegenden Abhang hinunter.
Am Fue des Abhangs rutschte der Nebenklger von der Motorhaube und gelangte unterhalb des Fahrzeugs vor den linken Radkasten.
Das Fahrzeug schob den Nebenklger vor sich her, wobei der Nebenklger im linken Radkasten eingeklemmt wurde.
Es entstand eine sechs Meter lange tiefe Schrfspur.
Durch den in die Wiese eintretenden Krper des Nebenklgers wurde das mit einem Automatikgetriebe ausgestattete Fahrzeug der Angeklagten schlielich bis zum Stillstand abgebremst, ohne dass die Angeklagte die Bremse bettigt hatte.
Die Angeklagte wusste nicht, ob der Nebenklger verstorben oder gegebenenfalls tdlich verletzt war.
Sie machte sich insoweit keine Vorstellungen.
6 Noch bevor sie aussteigen konnte, stand der ebenfalls an den Rckbauarbeiten beteiligte Zeuge M. neben ihrem Fahrzeug und beschimpfte sie als Mrderin.
In diesem Moment kam der ltere Sohn der Angeklagten mit zwei Beilen in der Hand aus dem Haus und lief auf M. zu.
Es kam zu einem Gerangel, in dessen Folge M. durch ein Beil am Hals verletzt wurde.
Whrenddessen war auch die Angeklagte ausgestiegen.
Sie trat an ihren Sohn heran und bat ihn, die Beile loszulassen und ins Haus zu gehen.
Inzwischen war auch der jngere Sohn der Angeklagten aus dem Haus gekommen und hatte auf Aufforderung von M. das Fahrzeug zwei Meter nach hinten gefahren.
M. erkannte die erheblichen Verletzungen des Nebenklgers, whlte den Notruf und meldete den Vorfall.
Sodann wandte er sich wieder dem Nebenklger zu.
7 Der Nebenklger hatte einen siebenfachen Beckentrmmerbruch, eine Fraktur des oberen Schambeinastes, zahlreiche Prellungen, Hautrtungen, teilweise Hautablsungen sowie eine Verstauchung des Handgelenks erlitten.
Durch einen glcklichen Zufall war es zu keiner Verletzung von inneren Blutgefen gekommen, so dass die Verletzungen nicht tdlich waren.
8 In diesem Moment nherte sich auch die Angeklagte dem Nebenklger.
M. verhinderte die Annherung, weil er befrchtete, die Angeklagte knne dem Nebenklger weiter schaden.
Er schrie die Angeklagte an, sie solle sich entfernen, und trat zwischen die Angeklagte und den Nebenklger.
Es kam zu einer krperlichen Berhrung, mglicherweise einem Schubsen.
Nunmehr kam der Zeuge B. hinzu.
Aufgrund der Schreierei waren auch die beiden Shne der Angeklagten wieder aus dem Haus gekommen.
Der ltere Sohn trug eine Axt, der jngere Sohn einen Baseballschlger.
Auf Aufforderung der Angeklagten kehrten beide ins Haus zurck.
B. bot derweil an, einen Krankenwagen zu rufen und erhielt von M. die Antwort, ein Krankenwagen sei bereits unterwegs.
9 Der Angeklagten wurde nunmehr bewusst, welche Konsequenzen ihr Handeln haben knne.
Sie erklrte, sie habe den Nebenklger aus Versehen angefahren.
Sie entschloss sich schlielich, ins Haus zu gehen.
M. versorgte den Nebenklger mit einer Decke, rief erneut bei der Notrufzentrale an und wiederholte seine Bitte um bersendung eines Rettungswagens bzw. Notarztes.
Im Haus ttigte die Angeklagte von ihrem Festnetz drei Anrufe, wobei die Reihenfolge nicht festgestellt werden konnte.
Sie rief die Erzieherin ihres jngsten Sohnes, ihren Rechtsanwalt sowie die Notrufzentrale an.
Dieser teilte sie mit, es sei schon ein Notruf abgesetzt worden, sie wolle gleichwohl sichergehen und nochmals mitteilen, dass ein Mann angefahren worden sei und ein Rettungswagen und Notarzt erforderlich seien.
Ihr war bekannt, dass M. bereits mit der Leitstelle gesprochen und ein Rettungswagen bzw. Notarzt angefordert waren.
Whrend die Angeklagte im Haus war, trafen Rettungswagen und Notarzt ein.
II.
10 Die Revision der Angeklagten ist unbegrndet.
11 1.
Der Schuldspruch wegen versuchten Mordes aus Heimtcke und niedrigen Beweggrnden in Tateinheit mit gefhrlicher Krperverletzung ist rechtsfehlerfrei.
Der Errterung bedarf allein die Frage eines strafbefreienden Rcktritts.
Das Landgericht ist von einem beendeten Versuch ausgegangen und hat einen strafbefreienden Rcktritt der Angeklagten mangels ernsthaften Bemhens um die Erfolgsabwendung verneint.
Dies hlt rechtlicher Prfung stand.
12 a) Zutreffend ist das Landgericht davon ausgegangen, dass der Ttungsversuch beendet war.
13 aa) Nach stndiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt es fr die Abgrenzung des unbeendeten vom beendeten Versuch und damit fr die Voraussetzungen des strafbefreienden Rcktritts darauf an, ob der Tter nach der letzten von ihm konkret vorgenommenen Ausfhrungshandlung den Eintritt des tatbestandsmigen Erfolgs fr mglich hlt (BGH, Beschluss vom 19. Mai 1993 - GSSt 1/93, BGHSt 39, 221, 227).
Macht der Tter sich nach der letzten Ausfhrungshandlung keine Vorstellung ber die Folgen seines Tuns oder ist ihm der Erfolg gleichgltig, ist ein beendeter Versuch anzunehmen (st.
Rspr.
; Senat, Urteil vom 2. November 1994 - 2 StR 449/94, BGHSt 40, 304, 306; BGH, Urteil vom 16. April 2015 - 3 StR 645/14, NStZ 2015, 509 mwN).
14 bb) Nach diesen Mastben hat das Landgericht zutreffend einen beendeten Versuch angenommen.
Denn nach den rechtsfehlerfreien Feststellungen wusste die Angeklagte, nachdem ihr Fahrzeug zum Stillstand gekommen war, nicht, ob der unter das Fahrzeug geratene Nebenklger verstorben oder gegebenenfalls tdlich verletzt war.
Sie hatte bemerkt, dass der Nebenklger von der Motorhaube gerutscht und ber eine Strecke von mehreren Metern unter ihr rund 1600 Kilogramm schweres Fahrzeug geraten war.
Ob der Nebenklger verstorben oder jedenfalls tdlich verletzt war, war ihr in diesem Moment gleichgltig.
15 cc) Entgegen der Ansicht der Revision war die Strafkammer auch nicht gehalten, sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Angeklagte mglicherweise nach dem Verlassen des Fahrzeugs von ihrem Ttungsvorsatz Abstand genommen hat.
Denn eine in engen Grenzen mgliche Korrektur ihres Rcktrittshorizontes (vgl. Senat, Urteil vom 19. Juli 1989 - 2 StR 270/89, BGHSt 36, 224, 226) scheitert bereits daran, dass der Angeklagten zu diesem Zeitpunkt auch nach ihrer Vorstellung die weitere Tatvollendung (vgl. BGH, Urteil vom 19. Oktober 2004 - 1 StR 254/04, NStZ 2005, 151) nicht mehr mglich war.
Der Nebenklger war nmlich durch M. hinreichend geschtzt.
Fr die Angeklagte war damit die magebliche Zeitspanne, ob aus ihrer Sicht ein beendeter oder unbeendeter Versuch vorlag, abgelaufen (vgl. Senat, Urteil vom 3. Dezember 1982 - 2 StR 550/82, BGHSt 31, 170, 176; Urteil vom 19. Juli 1989 - 2 StR 270/89, aaO).
16 b) Die weitere Annahme des Landgerichts, ein strafbefreiender Rcktritt der Angeklagten scheitere an ihrem fehlenden ernsthaften Bemhen, den Erfolgseintritt zu verhindern, ist ebenfalls nicht zu beanstanden.
17 aa) Bleibt - wie hier - der Erfolg ohne Zutun des Tters aus, kommt ein strafbefreiender Rcktritt nur in Betracht, wenn der Tter sich freiwillig und ernsthaft bemht hat, die Vollendung zu verhindern ( 24 Abs.
1 Satz 2 StGB).
Danach ist fr einen strafbefreienden Rcktritt vom Versuch erforderlich, dass der Tter das Rettungsmittel einsetzt, das er selbst fr am besten geeignet hlt, um die Tatvollendung zu verhindern (Senat, Beschluss vom 4. August 2011 - 2 StR 219/11, NStZ 2012, 28, 29; BGH, Urteil vom 20. Mai 2010 - 3 StR 78/10, NStZ-RR 2010, 276, 277).
Er muss nach seiner Vorstellung eine neue Kausalkette in Gang setzen, die fr die Nichtvollendung zumindest miturschlich wird (BGH, Urteil vom 20. Mai 2010 - 3 StR 78/10, NStZ-RR 2010, 276, 277; Urteil vom 13. Mrz 2008 - 4 StR 610/07, NStZ 2008, 508, 509; Urteil vom 22. August 1985 - 4 StR 326/85, BGHSt 33, 295, 301).
Der Tter muss alles, was in seiner Kraft steht und was nach seiner berzeugung zur Erfolgsabwendung erforderlich ist, unternehmen.
Stehen Menschenleben auf dem Spiel, sind hohe Anforderungen zu stellen.
In diesem Fall muss sich der Tter um die bestmgliche Manahme fr die Erfolgsabwendung bemhen (Senat, Beschluss vom 4. August 2011 - 2 StR 219/11, aaO; BGH, Urteil vom 20. Mai 2010 - 3 StR 78/10, aaO; Urteil vom 13. Mrz 2008 - 4 StR 610/07, aaO; Beschluss vom 3. Februar 1999 - 5 StR 645/98, NStZ-RR 2000, 41, 42; Beschluss vom 22. August 1985 - 4 StR 326/85, BGHSt 33, 295, 301 f.).
18 bb) Nach diesen Mastben scheitert ein strafbefreiender Rcktritt der Angeklagten unter mehreren Gesichtspunkten.
19 (1) Obwohl nach der Vorstellung der Angeklagten ein Menschenleben auf dem Spiel stand, hat sie nicht die bestmgliche Rettungsmglichkeit ergriffen.
Denn dies wre jedenfalls ein ihr mglicher zeitnaher Notruf gewesen, wie ihn der Zeuge M. gettigt und der Zeuge B. angeboten hat.
Dies gilt umso mehr, als der Nebenklger offensichtlich schwer verletzt worden war.
Die Angeklagte hat ihre Bemhungen jedoch auf einen nachtrglichen und nochmaligen Anruf bei der Notrufzentrale beschrnkt, ohne ihrerseits nach dem Nebenklger zu sehen oder sich zu vergewissern, dass dem Nebenklger die notwendigen Sofortmanahmen durch den Zeugen M. zu Teil wurden.
Stattdessen ist sie bis zum Eintreffen des Notarztes im Haus verblieben.
20 (2) Der Notruf der Angeklagten setzte nach ihrem Vorstellungsbild auch keine neue Kausalkette zur Rettung des Nebenklgers in Gang.
Denn sie wusste, dass der Zeuge M. bereits die Notrufzentrale verstndigt hatte.
Sie wollte lediglich sichergehen, dass rztliche Hilfe unterwegs ist.
Die Urteilsfeststellungen bieten demgegenber keinen Ansatz fr die Annahme, dass die Angeklagte die Vorstellung gehabt haben knnte, die Rettungschancen des Nebenklgers durch ihren Anruf zu steigern.
21 2.
Der Strafausspruch sowie die angeordnete Maregel weisen keinen Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten aus.
HRRS-Nummer: HRRS 2018 Nr. 322 Bearbeiter: Christoph Henckel/Karsten Gaede Ein Service der Rechtsanwaltskanzlei Strate und Ventzke, Hamburg.
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