BGH 2 StR 344/11 - 20. Oktober 2011 (LG Erfurt)  hrr-strafrecht.de Navigation ausblenden HRR-Strafrecht.de Aktuelle Ausgabe Archiv bersicht HRRS-Ausgaben Aufstze und Anmerkungen (mit Volltextsuche) Monographien Rechtsprechung Dokumentation Die Idee Verfahrensdokumentationen Einzeldokumente ber uns Unser Konzept HRRS zitieren Publizieren Redaktionelle Richtlinien Redaktion Stndige Mitarbeiter Kontakt Impressum Datenschutz
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HRRS-Nummer: HRRS 2011 Nr. 1196 Bearbeiter: Karsten Gaede Zitiervorschlag: BGH, 2 StR 344/11, Beschluss v. 20.10.2011, HRRS 2011 Nr. 1196
BGH 2 StR 344/11 - Beschluss vom 20. Oktober 2011 (LG Erfurt)
Vorzeigen pornographischer Abbildungen oder Darstellungen (Pornographiebegriff).
 176 Abs.
4 Nr. 4 StGB
Leitsatz des Bearbeiters
Pornographische Darstellungen im Sinne des  176 Abs.
4 Nr. 4 StGB sind solche, die sexuelles Verhalten unter weitgehender Ausklammerung emotionalindividualisierter Bezge vergrbernd darstellen, die den Menschen zum bloen (auswechselbaren) Objekt geschlechtlicher Begierde oder Bettigung macht.
Alleine die verallgemeinernde Beschreibung in den Urteilsgrnden als "Pornofilme, in denen heterosexuelle Kontakte dargestellt wurden", ist keine hinreichende Feststellung fr ein sexualbezogenes Verhalten in diesem Sinne.
Entscheidungstenor
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 11. Mrz 2011 wird als unbegrndet verworfen, da die Nachprfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat.
Der Beschwerdefhrer hat die Kosten des Rechtsmittels und die der Nebenklgerin im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen.
Grnde
1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in 14 Fllen sowie wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt.
Die hiergegen mit einer Verfahrensrge und der Sachrge gerichtete Revision des Angeklagten ist unbegrndet ( 349 Abs.
2 StPO).
2 Allerdings tragen die Feststellungen in den Fllen 11 und 12 der Urteilsgrnde nicht die Annahme des Landgerichts, der Angeklagte habe tateinheitlich mit sexuellem Missbrauch von Kindern ( 176 Abs.
1 StGB) auch den Tatbestand des Vorzeigens pornographischer Abbildungen oder Darstellungen ( 176 Abs.
4 Nr. 4 StGB) erfllt.
3 Pornographische Darstellungen im Sinne des  176 Abs.
4 Nr. 4 StGB sind solche, die sexuelles Verhalten unter weitgehender Ausklammerung emotionalindividualisierter Bezge vergrbernd darstellen, die den Menschen zum bloen (auswechselbaren) Objekt geschlechtlicher Begierde oder Bettigung macht (vgl. Fischer StGB 58. Aufl.  184 Rn.
7, BGHSt 37, 55, 60).
Alleine die verallgemeinernde Beschreibung in den Urteilsgrnden als "Pornofilme, in denen heterosexuelle Kontakte dargestellt wurden", ist keine hinreichende Feststellung fr ein sexualbezogenes Verhalten in diesem Sinne (vgl. BGH 3 StR 177/10 vom 22. Juni 2010 und 4 StR 193/11 vom 15. Juni 2011).
4 Danach muss in den Fllen 11 und 12 die tateinheitliche Verurteilung wegen  176 Abs.
4 Nr. 4 StGB entfallen.
Die Strafaussprche knnen jedoch bestehen bleiben.
Der Senat schliet aus, dass der Tatrichter niedrigere Einzelstrafen verhngt htte.
Das Landgericht hat - ohne das zustzliche Vorliegen des  176 Abs.
4 Nr. 4 StGB ausdrcklich strafschrfend zu werten - in den Fllen 11 und 12 mit jeweils 11 Monaten lediglich um einen Monat hhere Einzelstrafen als fr die Flle 9 und 10 (mit jeweils 10 Monaten Einzelstrafe) verhngt, die hinsichtlich der die Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs ( 176 Abs.
1 StGB) tragenden sexuellen Handlungen identisch sind.
Der Angeklagte hat eingerumt, dass er dem Kind in den Fllen 11 und 12 die "Pornofilme" "aus einer sexuellen Motivation heraus" gezeigt habe.
Die darin zum Ausdruck kommenden besonderen Umstnde und die Einstellung des Angeklagten dazu durften bei der Strafzumessung angemessen - wenn auch wie geschehen in geringem Umfang - strafschrfend bercksichtigt werden.
HRRS-Nummer: HRRS 2011 Nr. 1196 Bearbeiter: Karsten Gaede Ein Service der Rechtsanwaltskanzlei Strate und Ventzke, Hamburg.
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